UNGARN Recht & Geschäftsgestaltung für Ungarn - Einsteiger & Fortgestrittene

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Flóra Fanni Borbélyné
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1 UNGARN Recht & Geschäftsgestaltung für Ungarn - Einsteiger & Fortgestrittene ICC Ungarn 1

2 UNGARN Recht & Geschäftsgestaltung für Ungarn - Einsteiger & Fortgestrittene Wer sind wir: Zweigniederlassung Nürnberg Frankenstr. 152, DE Nürnberg Tel: nuernberg@katonalaw.com Schrömbges + Partner Partnerschaftsgesellschaft Rechtsanwälte Steuerberater mbb Ballindamm 13, D Hamburg Tel: g.katona@schroembges.net 2

3 Niederlassungsformen und Gesellschaftsrecht flexibel gestalten 3

4 Niederlassungsformen und Gesellschaftsrecht flexibel gestalten dispositives Zivilgesetzbuch GmbH versus KG GmbH Gründungsvoraussetzungen die Zeit der Mini-GmbH ist vorbei oder? Gründung ohne HUF (ung ), verschobene Einzahlung und Konsequenzen 4

5 Niederlassungsformen und Gesellschaftsrecht flexibel gestalten Gründung einer KG Gesellschafter: Komplementär und Kommanditist Name und Tätigkeit Einlage (kein Mindestkapital) GmbH oder KG? Pro GmbH Kontra KG Pro KG Contra GmbH - Einmanngesellschaft - Kein Mindestkapital, keine Sanierungspflicht - Verantwortung (minimale Durchgriffshaftung) - Steuer (KATA) - GA mit unterschiedlichen Rechte (z.b. GA ohne Stimmrecht) - Kündigung 5

6 Niederlassungsformen und Gesellschaftsrecht flexibel gestalten Sanierungspflichten bez. Eigenkapital OBR: Online System der Finanzberichte Kapitalverlust plötzlicher Kapitalverlust Eigenkapital unter Hälfte des Stammkapitals Eigenkapital unter Mindestbetrag des Stammkapitals Drohende Insolvenz/Zahlungen eingestellt Vermögen deckt die Verbindlichkeiten nicht sog. langsamer Kapitalverlust In zwei, auf einander folgenden Geschäftsjahren Eigenkapital unter Stammkapital 6

7 Niederlassungsformen und Gesellschaftsrecht flexibel gestalten Sanierungspflichten bez. Eigenkapital - Lösungsmöglichkeiten: Nachzahlung Minderung gezeichnetes Kapital zugunsten Kapitalrücklage oder Gewinnrücklage Kapitalerhöhung mit Agio Erlass Verbindlichkeit ggü Gesellschafter Endgültige Übergabe flüssiger Mittel Wertberichtigung Umwandlung in eine andere Gesellschaftsform Auflösung der Gesellschaft 7

8 Niederlassungsformen und Gesellschaftsrecht flexibel gestalten Vorsicht bei Kapitalmaßnahmen und Erwerb eigener Anteile Erwerb immer vorübergehende Lösung Nur gegen Stammkapital hinausgehendes Vermögen Frist von 1 Jahr: Weiterverkauf Übergabe an Gesellschafter Einzug des Geschäftsanteils? Abweichung? 8

9 Niederlassungsformen und Gesellschaftsrecht flexibel gestalten Grundsätze der Kapitalbindung - Nutzung des Gesellschaftskapitals - Einzahlung des gezeichneten Kapitals sofortige Verwendung 9

10 Investitionsschutz Sicherheit und Absicherung von Anlagen 10

11 Investitionsschutz Sicherheit und Absicherung von Anlagen Status von internationalen Anlegern in Ungarn Schutz der Investoren - HIPA - OBA - BEVA 11

12 Investitionsschutz Sicherheit und Absicherung von Anlagen - HIPA Ungarische Investmentpromotionsagentur - OBA Nationaler Investitionsfund für Bankeinlagen bis zu EUR - BEVA Investorenschutzfund für Wertpapiere bis zu EUR 12

13 Investitionsschutz Sicherheit und Absicherung von Anlagen Share Deal / Asset Deal A) Asset Deal - Anwaltszwang - Formvorschrift Wahnsinn: Gegenzeichnung auf leere Seite des Vertrags? - Hindernis: Vorkaufsrecht - Steuer und Gebühren B) Share Deal - Sui generis Übertragung als Sachgut - Begriff der Gesellschaft mit inländischen Liegenschaftsvermögen - Steuer und Gebühren 13

14 Investitionsschutz Sicherheit und Absicherung von Anlagen Investition in treuhänderischer Abwicklung Treuhänderische Vermögensverwaltung Vertrag für den Begünstigten Pflichten und Verantwortung der treuhänderischen Vermögensverwalter Kontrollrechte des Vermögensgebers Steuern und Gebühren in Zusammenhang mit der treuhänderischen Vermögensverwaltung 14

15 Investitionsschutz Sicherheit und Absicherung von Anlagen Investition in treuhänderischer Abwicklung Anwaltliche Hinterlegung (Treuhand) Formerfordernisse elektronisches Gegenstand der Verwahrung Zweckgebundenheit: Aufbewahrung oder Erfüllung 15

16 Investitionsschutz Sicherheit und Absicherung von Anlagen Internationale Investitionsschutztribunale Ungarischer Weg anwaltliches Mahnverfahren (obligatorische Verhandlungen vor Klage) außergerichtlicher Mahnbescheidverfahren durch Notare Klageverfahren vor Gerichte Schiedsgerichte: MKIK VB in Budapest: Schiedsgericht bei der Ungarischen Handels- und Industriekammer Schiedsgericht für das Geld- und Kapitalmarktes (Börse) in Budapest Schiedsgericht bei der Nationalen Agrarkammer Schiedsgericht für Sport (bei dem Ungarischen Olympischen Komitee) Bonus: Fachkomitee für Leistungsnachweis (bei der Ungarischen Handels- und Industriekammer) 16

17 Investitionsschutz Sicherheit und Absicherung von Anlagen Internationale Investitionsschutztribunale Wenn der Ungarische Weg nicht ausreicht ICSID in Washington ICC in Paris 17

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 18

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